2. Digitalforum Rheinland-Pfalz: ein Recap

Beim 2. Digitalforum Rheinland-Pfalz drehte sich am 26. September 2019 alles um die digitale Zukunft. Die Staatskanzlei hatte rund 400 Teilnehmer in den Gutenberg Digital Hub von Mainz eingeladen, um die Frage zu klären: Wo stehen wir bei der Umsetzung der „Strategie für das digitale Leben“?

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Prolog

Ich schreibe den ersten Textentwurf für diesen Absatz im IC von Mainz zurück nach Koblenz. Offline, versteht sich. Denn eine stabile Internetverbindung ist auch 2019 immer noch Glückssache. Und damit wird – bei allen Fortschritten, die wir erreicht haben – schon ein Dilemma deutlich: beim Thema Mobiles Internet humpelt Deutschland anderen Ländern immer noch hinterher. Und Rheinland-Pfalz ist dabei keine Ausnahme.

Programm beim 2. Digitalforum Rheinland-Pfalz

Bereits zum zweiten mal hat die Staatskanzlei zum 2. Digitalforum in den Gutenberg Digital Hub nach Mainz eingeladen. Und 400 Teilnehmer – Experten und Bürger – folgten dem Ruf.

Die Agenda für das 2. Digitalforum Rheinland-Pfalz sah im wesentlichen folgende Programmpunkte vor:

  • Podiumsdiskussion zur Strategie für das Digitale Leben mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer
  • Praxisbeispiele und Vorträge
  • Preisverleihung Ideenwettbewerb „Ehrenamt 4.0“

Parallel gab es mit dem Digital-Foyer und der Digital-Werkstatt einen bunten Mix von Infoständen rund um das Thema Digitales in Rheinland-Pfalz.

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Agenda des DigitalforumRLP

Diskussionsrunde

Dieser Programmpunkt wurde von einer reinen Damenrunde bestritten:

  • Malu Dreyer (Ministerpräsidentin des Landes Rheinland­-Pfalz)
  • Anne Spiegel (Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration
    und Verbraucherschutz)
  • Daniela Schmitt (Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau)

Jede der drei Politikerinnen ging kurz für Ihren Fachbereich auf das in dem vergangenen Jahr erreichte ein. Grundlage für das Handeln der Landesregierung ist die Strategie für das Digitale Leben. Die könnt Ihr übrigens komplett im Web einsehen: Hier der Link zur Einstiegsseite mit den Themenfeldern des Strategiepapiers.

Natürlich kann man 2019 hinter den einzelnen Punkten der Strategie (noch) keinen Haken machen. Gerade Infrastrukturprojekte benötigen nämlich eins: Zeit. Aber bei dem einen oder anderen Vorhaben kann man Fortschritte erkennen.

Beispiel gefällig? Nun: Wifi4rlp

Bei dem Projekt Wifi4rlp geht es um die Bereitstellung von WLAN-Hotspots in den Kommunen von Rheinland-Pfalz. Ziel ist es, bis zum Jahr 2021 mindestens 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen ans Netz zu bekommen. Den Stand zum Stichtag 04.09.2018 könnt Ihr auf dieser Seite einsehen. Übrigens auch für Koblenz oder meine Wahlheimat Mayen.

Noch weiter in der Zukunft – weil noch aufwendiger – ist das Ziel für den Wechsel von Kupfer zur Glasfaser: hier ist der Abschluss der Maßnahmen für das Jahr 2025 vorgesehen.

Praxisbeispiele, Vorträge und Markt der Ideen

Da die Agenda sehr umfangreich war und Programmteile parallel abliefen, gehe ich hier nur auf die Punkte ein, an denen ich selbst teilgenommen habe:

Dorf-Büros

Sehr interessant war das Gespräch, das ich am Infostand von Dorf-Büros führen konnte. Dabei handelt es sich um ein Projekt der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz, das Coworking Spaces in kleineren Kommunen fördert. Das erste (und somit automatisch prominenteste) Dorfbüro ist der Schreibtisch in Prüm.

Die Idee ist so einfach wie genial: Kommunen werden in die Lage versetzt, einen Coworkingspace ins Leben zu rufen und in den ersten Jahren des Betriebs aktiv vom Land unterstützt.

Die Vorteile eines solchen Coworkingspace auf der Land sind immens:

  • Arbeit wird von der Stadt zurück ins Dorf geholt
  • Menschen vernetzen sich neu
  • Leerstand in Kommunen wird bekämpft
  • Infrastruktur vor Ort wird gestärkt
  • Lebensqualität in der Kommune wird gestärkt

Leider ist die Bewerbungsphase für 2019 schon abgeschlossen, aber das Projekt geht weiter. Da wäre es natürlich interessant, ob sich auch Kommunen aus unserer Region beworben haben (oder sich in der 2. Projektphase in 2020 bewerben werden?).

Mobilepayment und die neuen Anforderungen an die Authentifizierung bei Onlinezahlungen und beim Zugriff auf das Onlinebanking (Verbraucher zentrale Rheinland­Pfalz e.V.)

Zugegeben: der Programmpunkt klingt sperrig. Aber in den letzten Wochen hat wohl jeder von uns von seiner Hausbank die Aufforderung bekommen, etwas anders zu machen: eine App zu installieren, sich von seiner Papier-TAN zu verabschieden oder (noch besser) in der Filiale vorbeizukommen. All dies haben wir der PSD2 zu verdanken, der zweiten Zahlungsdiensterichtlinie der EU, die seit dem 14. September 2019 in Kraft ist. Und ich muss zugeben, dass ich die auch nicht so richtig auf meinem Radar hatte.

Daher fand ich den Vortrag der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz zum Mobilepayment nicht nur aktuell sondern auch sehr interessant. Neben den konkreten Auswirkungen für den Verbraucher wurde auch das Zustandekommen der Richtlinie und die Auswirkungen auf die Banken beleuchtet.

Digitale Modellstadt Kaiserslautern – Projekte, Ideen, Vorhaben („herzlich digitalen Stadt“ – Kaiserslautern)

Das die Stadt Kaiserslautern Modellstadt für die Digitalisierung ist, habe ich schon durch den einen oder anderen Tweet mitbekommen. Wie weit man dort ist, wusste ich nicht. Diese Wissenslücke hat Dr. Martin Verlage, der Geschäftsführer der KL.digital GmbH, mit seinem Vortrag geschlossen.

Die Liste ist lang – und macht Mut:

  • Art Caching
  • Selbstbedienungsterminal im Bürgercenter
  • Mobile Glasfaser Infrastruktur
  • Social Wall
  • Handyparken
  • KLAR (Kaiserslautern Analyse Recherche)

Wohlgemerkt: das sind nur die Projekte, die schon realisiert wurden. Auf der Website findet Ihr noch weitere Vorhaben, die sich in der Umsetzungsphase befinden.

Klasse!

Interessant für unsere Region: die Erfahrungen von Kaiserslautern werden im Rahmen eines Interkommunalen Netzwerks Digital Stadt an andere Kommunen weitergegeben. Und neben Speyer, Wörth am Rhein und Zweibrücken ist auch die Stadt Andernach dabei.

Spannend, direkt vor der Haustüre! Steht auch schon auf meiner persönlichen Agenda, da mal nach dem Sachstand zu forschen.

Fazit

Tolle Location, interessante Menschen und das Thema „Digitalisierung“: ja, die Veranstaltung in Mainz hat Laune gemacht und war interessant. Ein tolles Networking-Event. Besonders informativ habe ich das das Gespräch am Stand von Dorf-Büros empfunden: eine Initiative, die sich hoffentlich schnell auch bei uns verbreiten wird.

Also von meiner Seite her kann es nächstes Jahr ruhig eine drei Runde #DigitalforumRLP geben: ich wäre wieder dabei!

Epilog

Die Infrastruktur ist das Fundament der digitalen Strategie – und hier müssen wir deutlich Fahrt aufnehmen. Nicht nur im IC von Mainz nach Koblenz: überall im Land.

Mut macht die Aussage von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Ihrer Rede auf dem 2. Digitalforum: dass man schnelles Internet eben auch zu jeder Milchkanne bringen will – nein – muss. Denn hinter dieser Milchkanne steht ein Bauer, der auf schnelle, digitale Kommunikation angewiesen ist. Sonst werden wir schlicht und ergreifend abgehangen.

Hoffen wir also, dass nicht nur die Milchkanne 5G bekommt, sondern auch der IC auf der Rheinschiene stabiles Internet erhält.

Zehntklässler des Koblenzer Hilda-Gymnasiums übergeben Oberbürgermeister Langner die Kinderrechte

Koblenz, 10:30 Uhr. Wir stehen am Haupteingang des Hilda-Gymnasiums und warten bei guter Laune auf die Ankunft von Oberbürgermeister David Langner.

Wir, das sind zwei Zehntklässlerinnen, ihre Lehrerin Alexandra Schlupp, Petra Butter vom Bunten Kreis Rheinland e.V. und zwei Personen, die wir der Einfachheit halber als Presse bezeichnen. Die große Schultür geht auf und Schulleiter OStD Breitenbach kommt heraus. Zur Begrüßung reicht er jedem die Hand und sorgt mit seiner Art dafür, dass man sich sofort willkommen fühlt. Kurz darauf erscheint auch der Oberbürgermeister. Die Stimmung ist angenehm locker. Gemeinsam folgen wir den Schülerinnen samt Lehrerin durch das Gebäude, über den Schulhof, in einen alten Klassenraum. Dort sitzt der Rest der Klasse in Begleitung von Inka Orth, der Vorsitzenden und Gründerin des Bunter Kreis Rheinland e.V.

Den Jugendlichen merkt man ihre Nervosität an, doch David Langner entpuppt sich als bodenständig und nahbar. Warum er hier ist? Wegen der Kinderrechte. Der Bunte Kreis e.V. setzt sich seit 30 Jahren für Kinder und ihre Rechte ein. Auch das Hilda-Gymnasium unterstützt den Verein bei seiner Tätigkeit – zum Beispiel im Rahmen des Taschenlampenkonzertes. Insbesondere die zehnte Klasse hat sich intensiv mit dem Thema Kinderrechte befasst und möchte diese symbolisch an den Oberbürgermeister der Stadt übergeben, damit er die Rechte der Koblenzer Kinder und Jugendlichen stets im Auge behält und auch in ihrem Sinne agiert. Eine schöne Geste also? Nicht nur! Denn die Jugendlichen haben zudem Fragen an David Langner vorbereitet. Allgemeinpolitische Fragen, aber auch die Belange ihrer Schule betreffend. Oberbürgermeister Langner stellt direkt zu Beginn klar: “Alle Fragen sind zulässig.”

Oberbürgermeister David Langner beantwortet die Fragen der Zehntklässler.
Oberbürgermeister David Langner beantwortet die Fragen der Zehntklässler. (Foto: Stephan Mahlow)

“Was halten Sie von Fridays for Future?”, beginnt eine Schülerin das Gespräch.

Langner: “Ich finde es gut, dass sich Jugendliche engagieren. Es ist ein wichtiges Thema, das noch nicht so stark von der Politik vertreten wird wie erforderlich.”

Denken Sie, dass wir Kinder und Jugendlichen ernstgenommen werden und tatsächlich Einfluss auf die Politik haben können?

Langner: “Das lässt sich schwer messen. Die Wahlen zeigen, dass man reagieren muss. Demonstrationen alleine können nicht viel bewirken, weil es vergleichsweise einfach ist, sie abzutun. Da es sich hierbei aber nicht um einzelne Demos handelt, sondern um eine längerfristige Bewegung, ist die Wirkung schon größer. Trotzdem muss auf europäischer Ebene mehr passieren.

Nehmen wir mal meine Rolle als Oberbürgermeister. Ich besuche sehr gerne Schulen. Das habe ich auch schon in meinen vorherigen beruflichen Positionen gemacht. Trotzdem kann ich nicht ins Büro zurückgehen und direkt alle Anliegen und Wünsche der Schülerschaft umsetzen. Vor allem komplexe Themen nicht, denn diese brauchen Zeit.”

Schüler: Denken Sie, dass die Wahlergebnisse, die zeigen, dass den Wählern das Thema Umwelt wichtig ist, auch die anderen Parteien beeinflussen werden?

Langner: “Ja. Ich befasse mich schon länger mit Umweltfragen, aber bisher war das Thema nicht so präsent wie heute. Zu meiner Zeit im Landtag waren die Grünen dort nicht vertreten. Ich fühlte mich ein wenig wie ein Grüner in der SPD. Damals setzten sich einige in der SPD ganz besonders für das Thema Klima ein. Ich war ohnehin im Umweltausschuss der Stadt tätig. Daher zurück zu den Wahlergebnissen. Diese beeinflussen die Politik immer. Die Frage ist, ob genug.”

Schülerin: Wie sieht es mit unserer Schule aus – die Toiletten und teilweise auch die Fenster sind schon lange renovierungsbedürftig. Wann wird sich die Politik darum kümmern?

Langner (nickt und blickt zum Fenster): “In diesem Raum sind nur einfachverglaste Fenster. Höchste Zeit das zu ändern, natürlich. In Koblenz gibt es allerdings viele Schulen und es herrscht Sanierungsstau. Wir kümmern uns um alle Schulen – Schritt für Schritt. Ich habe einige Unterlagen mitgebracht und schaue direkt nach, wann die Fenster in diesem Gebäude des Hilda-Gymnasiums gemacht werden sollen. Diese Schule ist im Konjunkturpaket … – einen Augenblick – hier steht: Fenster 2020.”

Und die Toiletten?

“Die sind im Konjunkturpaket 3, das wir beantragt haben. Aktuell warten wir noch auf die Bewilligung.”

Schülerin: Warum werden die Prioritäten so gelegt? Für Bildung müsste doch viel mehr gemacht werden.

Lehrerin: Am Arbeitsplatz im Büro müssen bestimmte Annehmlichkeiten wie Pausenraum und genügend Toiletten gegeben sein, aber für Schulen gilt das nicht. Dabei verbringen die Kinder hier viele Stunden pro Woche.

Langner: “Ich verstehe das Problem vollkommen. Doch Geld lässt sich nur einmal ausgeben. Daher muss man priorisieren. In Koblenz werden aktuell mehrere Brücken saniert. Niemand schreit, wenn eine Million in die Pfaffendorfer Brücke fließt, weil alle wissen, dass wir diese Brücke brauchen. Es steht keiner auf und ruft: Aber die Schulen brauchen das Geld dringender! Das bedeutet, die Dringlichkeit der Probleme spielt eine Rolle. Und in der Politik hat auch ein Kompromiss seinen Wert. Die Mittel für die Schulen haben wir übrigens im letzten Jahr erhöht.”

Schülerin: Unsere Taschen sind schwer. Warum ersetzen wir Bücher nicht durch Tablets? Das wäre bestimmt auch für die Umwelt besser.

Langner: “Am Max-von-Laue-Gymnasium hat man das versuchsweise eingeführt. Soviel ich weiß, gibt es rechtliche Schwierigkeiten, das insgesamt einzuführen. Unabhängig davon, halte ich es für fraglich, ob Tablets besser für die Umwelt sind als Bücher. Betrachtet man die Öko-Bilanz sieht es vermutlich anders aus. Ja, uns ist wichtig, eine digitale Infrastruktur zu schaffen, aber wir wissen noch nicht wie viel Geld wir explizit dafür erhalten werden.”

Andere Schülerin: Meiner Ansicht nach, gibt es Wichtigeres als Tablets. Zum Beispiel ordentliche Toiletten.

Langner: “Das ist Ansichtssache, denn eigentlich ist beides wichtig. In der Berufswelt muss man mit Geräten wie beispielsweise Tablets umzugehen wissen, deshalb sollte man damit vorher auch mal in der Schule gearbeitet haben.”

Und warum werden dann Unterschiede zwischen den Schulen gemacht? Eine Schule bekommt Tablets, eine andere nicht.

Langner: “Dabei spielen Fördergelder eine Rolle. Wenn eine Schule zum Beispiel einen Hochbegabtenzweig anbietet, erhält sie Anspruch auf besondere Förderung. Diese kann sich dann in Form von Tablets äußern.”

Die Zehntklässler hören David Langner aufmerksam zu und stellen Rückfragen.
(Foto: Stephan Mahlow)

In anderen Städten kann man mit dem Schülerticket alle Linienbusse nutzen und kommt überall hin. Warum ist das in Koblenz nicht auch so?

Langner: “Das ist ein sehr komplexes Thema, weil allein schon die Aufteilung der Einnahmen des hiesigen Verkehrsverbundes nicht einfach zu erklären ist. Zum einen ist da die Stadt Koblenz und zum anderen die umliegenden Ortschaften. Wir haben schon einmal daran gedacht, die Tarifzonen innerhalb der Stadt abzuschaffen. Man entschied sich damals dagegen, denn das wäre zwar für die Stadt gut, aber für das Umland würde sich daraus ein finanzieller Nachteil ergeben. Ich habe das zu meinem Thema gemacht und es ist mir tatsächlich sehr wichtig. Nicht zuletzt der Umwelt zuliebe soll Busfahren günstiger werden. Die Veränderungen benötigen jedoch Zeit. Richtig greifen wird das alles im Winter 2020. Eines steht fest: Wir werden den ÖPNV komplett umkrempeln.”

Oberbürgermeister David Langner betrachtet lächelnd das Plakat, das ihm die Zehntklässler übergeben möchten. Gemeinsam mit dem Bunten Kreis Rheinland möchten sie damit auf die Kinderrechte aufmerksam machen.
Die zehnte Klasse des Hilda-Gymnasiums und der Bunte Kreis Rheinland e.V. übergeben Oberbürgermeister David Langner ein Plakat mit den Kinderrechten. (Foto: Stephan Mahlow)

Am Ende des Gesprächs überreicht die Klasse dem Oberbürgermeister symbolisch ein Plakat mit den Kinderrechten. Dieses soll von nun an im Rathaus hängen. David Langners Lächeln wirkt echt, als er das schön gestaltete Plakat sieht. Diplomfotografin Julia Berlin hat für den Bunten Kreis Rheinland e.V. Kinder fotografiert, die mit Schildern auf ihre Rechte hinweisen. Unterstützt wird dieses Projekt auch vom Koblenzer Familienmagazin JANU, das erstmalig im Juni und ab dann vierteljährlich erscheinen wird.

Für den Zeitaufwand und die Bereitschaft zum Treffen im Hilda-Gymnasium überreicht Inka Orth dem Oberbürgermeister Langner und Frau Schlupp jeweils einen frisch gebackenen Gugelhupf mit Dankeskarte. Ein Geschenk von Herzen. Nichts könnte besser passen zum so wichtigen Herzensthema – den Kinderrechten.